Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über:
- digitale Musikdateien, die über die Website https://spur-x.de zum Herunterladen angeboten werden,
- körperliche Waren, insbesondere Merchandise-Artikel, die über den auf der Website betriebenen Onlineshop bestellt werden, und
- digitale Streamingzugänge über das Streamingportal SPUR X STREAM, insbesondere kostenlose Zugänge, kostenpflichtige Monats- oder Jahreszugänge sowie Einzelzugänge zu bestimmten Videoinhalten.
Anbieter und Vertragspartner ist:
SPUR-X
Sandra Keusgen
Rückerother Straße 10
56244 Maxsain
Deutschland
E-Mail: webseite@spur-x.de
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstände
2.1 Digitale Musikdateien
SPUR-X bietet kostenpflichtige digitale Musikdateien zum Herunterladen an. Eine Lieferung auf einem körperlichen Datenträger erfolgt nicht.
Der konkrete Inhalt des Angebots, insbesondere Songtitel, Künstlername, Dateiformat, Audioqualität, Dateigröße, Preis und technische Voraussetzungen, ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Die angebotenen Musikstücke werden unter dem Künstlernamen „Nebelmensch“ veröffentlicht. SPUR-X verfügt über die für das Angebot, den Verkauf und die Bereitstellung erforderlichen Nutzungs- und Vertriebsrechte.
2.2 Merchandise und sonstige Waren
SPUR-X bietet körperliche Waren, insbesondere Merchandise-Artikel wie Bekleidung, Kopfbedeckungen und vergleichbare Produkte, über den Onlineshop an.
Die wesentlichen Eigenschaften der Ware, insbesondere Ausführung, Material, Farbe, Größe, Gestaltung und sonstige produktbezogene Merkmale, ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Soweit bei einem Produkt verschiedene Varianten, insbesondere Größen oder Farben, angeboten werden, wählt der Kunde die gewünschte Variante vor Abgabe seiner Bestellung aus.
2.3 SPUR X STREAM
SPUR-X betreibt unter SPUR X STREAM ein digitales Streamingportal für audiovisuelle Inhalte.
Abhängig vom jeweils angebotenen Modell können insbesondere folgende Zugangsarten zur Verfügung stehen:
- ein kostenloses Streamingkonto beziehungsweise ein kostenloser Zugang zu entsprechend gekennzeichneten Inhalten,
- ein kostenpflichtiger Monatszugang,
- ein kostenpflichtiger Jahreszugang sowie
- ein kostenpflichtiger Einzelzugang zu einem bestimmten Videoinhalt.
Welche Inhalte, Funktionen, Preise, Laufzeiten und sonstigen Leistungsmerkmale im jeweiligen Zugangsmodell enthalten sind, ergibt sich aus der jeweiligen Angebotsdarstellung und den Angaben unmittelbar vor Abgabe der Vertragserklärung.
Die bloße Registrierung eines Streamingkontos löst noch keine Zahlung und keine automatische kostenpflichtige Freischaltung aus.
2.4 Print-on-Demand und Fulfillment
Einzelne Merchandise-Artikel können im Print-on-Demand-Verfahren erst nach Eingang einer Bestellung hergestellt, bedruckt, bestickt oder anderweitig veredelt werden.
SPUR-X ist berechtigt, für Herstellung, Lagerung, Verpackung, Versand und sonstige Fulfillment-Leistungen entsprechend spezialisierte Dienstleister einzusetzen.
Vertragspartner des Kunden bleibt ausschließlich SPUR-X. Der mit Herstellung oder Versand beauftragte Dienstleister wird durch die Durchführung des Fulfillments nicht Vertragspartner des Kunden.
Die Herstellung eines standardmäßig angebotenen Merchandise-Artikels erst nach Eingang der Bestellung führt nicht allein dazu, dass es sich um eine individuell für den Kunden angefertigte oder personalisierte Ware handelt.
3. Streamingkonto
3.1 Registrierung
Für die Nutzung bestimmter Funktionen von SPUR X STREAM ist ein persönliches Streamingkonto erforderlich.
Bei der Registrierung sind die als erforderlich gekennzeichneten Angaben vollständig und richtig zu machen. Soweit ein Anzeigename freiwillig angegeben werden kann, ist auch dieser so zu wählen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
Das Passwort wird nicht im Registrierungsformular festgelegt. Zur erstmaligen Einrichtung oder zum Zurücksetzen des Passworts wird ein sicherer, einmalig verwendbarer Passwortlink an die hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.
3.2 Zugangsdaten und Kontosicherheit
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und SPUR-X unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung des Kontos bestehen.
Das Streamingkonto ist für die persönliche Nutzung durch den registrierten Kunden bestimmt. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe des Kontos oder der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet, soweit nicht im jeweiligen Angebot ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist.
3.3 Sperrung oder Einschränkung des Zugangs
SPUR-X kann einen Zugang vorübergehend sperren oder einschränken, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung, einen Sicherheitsvorfall, einen Zahlungsrückstand, eine Rückbuchung oder eine erhebliche Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.
Eine dauerhafte Beendigung oder Sperrung erfolgt nur, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen beider Seiten angemessen und rechtlich zulässig ist. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei bereits bezahlten digitalen Leistungen, bleiben unberührt.
4. Vertragsschluss bei digitalen Musikdateien
Die Darstellung der Musikdownloads im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
Der Kunde kann die gewünschten Musikdownloads in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung werden die ausgewählten Produkte, der Gesamtpreis und die eingegebenen Bestelldaten nochmals angezeigt. Eingabefehler können vor Abschluss der Bestellung über die vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten berichtigt werden.
Mit Betätigung der abschließenden, eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen digitalen Musikdateien ab.
Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern aus ihrem Inhalt nicht ausdrücklich etwas anderes hervorgeht.
SPUR-X kann das Vertragsangebot insbesondere annehmen durch:
- eine ausdrückliche Auftrags- oder Vertragsbestätigung per E-Mail,
- die erfolgreiche Annahme beziehungsweise Bestätigung der vom Kunden veranlassten Zahlung oder
- die Bereitstellung des digitalen Inhalts beziehungsweise des Downloadlinks.
Maßgeblich ist das zuerst eintretende Ereignis.
Kann die Bestellung nicht angenommen werden, werden bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.
5. Vertragsschluss bei SPUR X STREAM
5.1 Registrierung und Auswahl eines Zugangsmodells
Die Darstellung von Streamingzugängen und Videoinhalten stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, das gewünschte Zugangsmodell auszuwählen beziehungsweise einen Vertragsschluss einzuleiten.
Vor Abgabe einer kostenpflichtigen Bestellung werden dem Kunden insbesondere der gewählte Zugang, der Preis, die Zahlungsart und – soweit einschlägig – Laufzeit, Abrechnungsperiode, Verlängerungsbedingungen und Kündigungsmöglichkeiten angezeigt.
Mit Betätigung der abschließenden, eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des betreffenden kostenpflichtigen Streamingvertrags ab.
Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme dar, sofern aus ihrem Inhalt nicht ausdrücklich etwas anderes hervorgeht.
SPUR-X kann das Vertragsangebot insbesondere annehmen durch:
- eine ausdrückliche Vertrags- oder Zahlungsbestätigung,
- die erfolgreiche Bestätigung der Zahlung oder
- die Freischaltung des vereinbarten Streamingzugangs.
5.2 Zahlung per Banküberweisung
Wird Banküberweisung als Zahlungsart angeboten, erhält der Kunde die zur Zahlung erforderlichen Angaben sowie eine eindeutige Zahlungsreferenz.
Die Freischaltung eines kostenpflichtigen Zugangs kann bis zur erfolgreichen Zuordnung und Bestätigung des Zahlungseingangs zurückgestellt werden.
5.3 Einzelzugang
Bei einem Einzelzugang erwirbt der Kunde die Berechtigung, den im Angebot bezeichneten Videoinhalt über SPUR X STREAM abzurufen.
Soweit im jeweiligen Angebot keine feste zeitliche Befristung angegeben ist, wird für den Einzelzugang keine gesonderte feste Ablaufzeit vereinbart. Eine Garantie für eine zeitlich unbegrenzte technische Verfügbarkeit unabhängig von gesetzlichen, lizenzrechtlichen oder sonstigen zwingenden Umständen ist damit nicht verbunden. Gesetzliche Rechte bei Nichtbereitstellung oder Mängeln bleiben unberührt.
6. Bestellung und Vertragsschluss bei Merchandise
Die Darstellung von Merchandise-Artikeln im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
Der Kunde kann die gewünschten Waren und gegebenenfalls die gewünschte Variante, Größe, Farbe und Menge auswählen und in den Warenkorb legen.
Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden insbesondere die ausgewählten Produkte, ihre wesentlichen Eigenschaften, der Gesamtpreis, gegebenenfalls anfallende Versandkosten, die Lieferanschrift und die gewählte Zahlungsart nochmals angezeigt.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung über die im Bestellvorgang vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten berichtigen.
Mit Betätigung der abschließenden, eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Schaltfläche, derzeit „Jetzt kaufen“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern aus ihrem Inhalt nicht ausdrücklich etwas anderes hervorgeht.
SPUR-X kann das Vertragsangebot insbesondere annehmen durch:
- eine ausdrückliche Auftrags- oder Vertragsbestätigung per E-Mail,
- die erfolgreiche Annahme beziehungsweise Bestätigung der vom Kunden veranlassten Zahlung,
- die Mitteilung über den Versand der Ware oder
- die Übergabe der Ware an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister.
Maßgeblich ist das zuerst eintretende Ereignis.
Kann eine Bestellung nicht angenommen werden, werden bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.
7. Besteller, Warenempfänger und Lieferanschrift
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden während des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift.
Soweit der Onlineshop die Angabe einer vom Besteller abweichenden Lieferanschrift oder eines abweichenden Warenempfängers ermöglicht, kann die Lieferung auch an diese Person beziehungsweise Anschrift erfolgen.
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Namen sowie die für die Lieferung erforderlichen Adressdaten vollständig und richtig anzugeben und vor Abschluss der Bestellung zu überprüfen.
Kann eine Lieferung aufgrund einer vom Kunden schuldhaft falsch oder unvollständig angegebenen Lieferanschrift nicht ordnungsgemäß zugestellt werden, können dem Kunden die hierdurch tatsächlich entstehenden angemessenen Mehrkosten einer erneuten Versendung auferlegt werden. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere das Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
8. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Die Bestell- und Vertragsdaten werden von SPUR-X im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gespeichert.
Der Kunde erhält nach Vertragsschluss per E-Mail eine Vertrags- beziehungsweise Bestellbestätigung mit den wesentlichen Vertrags- und Bestellinformationen.
Soweit rechtlich erforderlich, werden dem Kunden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und weitere vertragsrelevante Informationen auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.
Bei kostenpflichtigen digitalen Inhalten wird, soweit der Verbraucher dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom dadurch eintretenden Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat, diese Erklärung ebenfalls entsprechend den gesetzlichen Vorgaben dokumentiert.
Für normale Shopbestellungen ist kein Kundenkonto erforderlich.
Bei SPUR X STREAM werden vertragsbezogene Informationen und – soweit vorhanden – Rechnungen zusätzlich im geschützten Kundenbereich bereitgestellt, soweit die jeweilige Funktion verfügbar ist. Der Kunde sollte ihm übersandte Vertragsunterlagen und E-Mails dennoch selbst speichern.
9. Preise, Umsatzsteuer und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung beziehungsweise des Vertragsschlusses angegebenen Preise.
Bei den gegenüber Verbrauchern angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise.
SPUR-X wendet derzeit die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an. Soweit die Voraussetzungen der Steuerbefreiung für den jeweiligen Umsatz vorliegen, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Für grenzüberschreitende Lieferungen und Leistungen richtet sich die umsatzsteuerliche Behandlung nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Für digitale Downloads und Streamingzugänge fallen keine Versandkosten an.
Bei körperlichen Waren können zusätzliche Versandkosten anfallen. Deren Höhe wird dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung im Onlineshop beziehungsweise im Checkout angezeigt.
Versandkosten oder sonstige zusätzliche Kosten werden nur geschuldet, wenn der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung ordnungsgemäß über deren Höhe beziehungsweise Berechnungsgrundlage informiert wurde.
10. Zahlungsbedingungen
Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angezeigt.
Je nach Produkt und verwendetem Bestellsystem können insbesondere folgende Zahlungsarten zur Verfügung stehen:
- PayPal,
- Vorkasse per Banküberweisung.
Soweit nichts anderes angegeben ist, ist der Gesamtpreis unmittelbar mit Abschluss des Vertrags fällig.
Bei wiederkehrenden kostenpflichtigen Streamingzugängen erfolgt die Abrechnung in der vor Vertragsschluss angegebenen Abrechnungsperiode über die hierfür angebotene Zahlungsart.
Bei Nutzung eines Zahlungsdienstleisters gelten ergänzend dessen technische Zahlungsbedingungen und Verarbeitungsvorgänge. Die gesetzlichen und vertraglichen Rechte des Kunden gegenüber SPUR-X bleiben hiervon unberührt.
Die Bereitstellung digitaler Downloads oder kostenpflichtiger Streamingzugänge kann davon abhängig gemacht werden, dass die Zahlung erfolgreich abgeschlossen und bestätigt wurde.
Bei körperlichen Waren kann die Herstellung beziehungsweise Freigabe zur Produktion und zum Versand davon abhängig gemacht werden, dass die Zahlung erfolgreich abgeschlossen und bestätigt wurde.
Schlägt eine Zahlung fehl oder wird sie vom Zahlungsdienstleister nicht bestätigt, ist SPUR-X nicht verpflichtet, einen kostenpflichtigen digitalen Inhalt oder Streamingzugang bereitzustellen oder die Herstellung beziehungsweise Versendung einer Ware zu veranlassen, soweit noch kein anderweitiger Anspruch des Kunden auf Leistung besteht.
11. Laufzeit und Kündigung von Streamingzugängen
11.1 Kostenlose Zugänge
Kostenlose Zugänge können nach Maßgabe des jeweiligen Angebots genutzt werden. Soweit keine feste Laufzeit angegeben ist, kann ein kostenloses Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit für die Zukunft beendet werden, sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.
11.2 Monats- und Jahreszugänge
Bei kostenpflichtigen Monats- oder Jahreszugängen ergeben sich die konkrete Vertragslaufzeit, Abrechnungsperiode, etwaige Verlängerung und Kündigungsfrist aus der jeweiligen Angebotsdarstellung und den Angaben unmittelbar vor Abgabe der Bestellung.
Soweit ein Zugang als fortlaufendes Abonnement angeboten wird, wird der Kunde vor Vertragsschluss klar über die wiederkehrende Zahlung, die Abrechnungsperiode und die Kündigungsmöglichkeiten informiert.
Gesetzliche Vorgaben zu Vertragslaufzeiten, Verlängerungen und Kündigungsfristen bleiben unberührt.
11.3 Elektronische Kündigung
Für auf der Website abschließbare entgeltliche Dauerschuldverhältnisse stellt SPUR-X die gesetzlich erforderliche elektronische Kündigungsmöglichkeit zur Verfügung.
Eine darüber erklärte Kündigung wird nach den gesetzlichen Vorgaben elektronisch bestätigt. Die Möglichkeit, eine Kündigung auf andere rechtlich zulässige Weise zu erklären, bleibt unberührt.
11.4 Folgen der Vertragsbeendigung
Mit Wirksamwerden der Beendigung eines zeitlich begrenzten oder laufenden Streamingzugangs endet die Berechtigung, die hiervon erfassten kostenpflichtigen Inhalte weiter abzurufen.
Ein gegebenenfalls unabhängig hiervon erworbener Einzelzugang bleibt von der Beendigung eines anderen Zugangsmodells unberührt, soweit nicht im jeweiligen Angebot ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Gesetzliche Ansprüche und bereits entstandene Zahlungsansprüche bleiben unberührt.
12. Nutzungsrechte und zulässige Nutzung von SPUR X STREAM
Der Kunde erhält für die Dauer seiner jeweiligen Zugangsberechtigung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die freigeschalteten Streaminginhalte ausschließlich für persönliche und private, nicht kommerzielle Zwecke über die hierfür vorgesehene Streamingfunktion anzusehen.
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, ist es insbesondere nicht gestattet:
- Streaminginhalte herunterzuladen, dauerhaft zu speichern oder außerhalb der vorgesehenen Funktionen zu vervielfältigen,
- Streams, Zugangsdaten oder Zugangsberechtigungen an Dritte weiterzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen,
- Inhalte öffentlich vorzuführen, weiterzusenden, zu restreamen oder anderweitig öffentlich wiederzugeben,
- technische Schutzmaßnahmen oder Zugangsbeschränkungen zu umgehen,
- Inhalte automatisiert auszulesen, aufzuzeichnen oder für gewerbliche, geschäftliche oder werbliche Zwecke zu verwenden.
Gesetzlich zwingend erlaubte Nutzungen bleiben unberührt.
Durch den Streamingzugang werden keine Urheberrechte oder ausschließlichen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Inhalten übertragen.
13. Technische Voraussetzungen und Videowiedergabe bei SPUR X STREAM
Für die Nutzung des Streamingportals benötigt der Kunde ein internetfähiges Endgerät, eine ausreichend leistungsfähige Internetverbindung sowie einen aktuellen, technisch geeigneten Webbrowser.
Die Videowiedergabe erfolgt über einen eingebetteten externen Videoplayer. Für die Wiedergabe muss der betreffende Videodienst über die auf der Website bereitgestellten Datenschutz- und Einwilligungseinstellungen freigegeben sein.
Ohne diese Freigabe kann der jeweilige Stream technisch nicht wiedergegeben werden. Weitere Informationen hierzu enthält die Datenschutzerklärung und die Cookie-Richtlinie.
Die Qualität und störungsfreie Wiedergabe können unter anderem von der Internetverbindung, dem Endgerät, dem Browser, dem Betriebssystem und der Verfügbarkeit technischer Drittinfrastrukturen abhängen.
SPUR-X ist nicht verpflichtet, Endgeräte, Internetzugänge oder sonstige technische Ausrüstung bereitzustellen.
Gesetzliche Rechte des Kunden bei einer von SPUR-X zu vertretenden Nichtbereitstellung oder mangelhaften Bereitstellung bleiben unberührt.
14. Bereitstellung, Verfügbarkeit und Änderungen von Streaminginhalten
Ein kostenpflichtiger Streamingzugang wird nach erfolgreichem Vertragsschluss und, soweit vorgesehen, nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung freigeschaltet.
SPUR-X bemüht sich um eine zuverlässige Verfügbarkeit des Streamingportals. Eine jederzeit vollständig störungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch insbesondere wegen notwendiger Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischer Störungen oder Ausfällen von Netz- beziehungsweise Drittinfrastrukturen nicht zugesichert werden.
Bei fortlaufend bereitgestellten digitalen Produkten können technische, funktionale oder inhaltliche Änderungen erforderlich werden. Solche Änderungen erfolgen nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen.
Triftige Gründe für Änderungen können insbesondere die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit, technische Weiterentwicklungen, Änderungen gesetzlicher Anforderungen, die Beseitigung von Fehlern sowie Änderungen von Lizenz- oder Verwertungsrechten sein.
Soweit eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit eines fortlaufend bereitgestellten digitalen Produkts mehr als nur unerheblich beeinträchtigt, werden Verbraucher nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben informiert.
Bei laufenden Zugangsmodellen kann sich das verfügbare Programmangebot im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben verändern. Bereits erworbene Einzelzugänge werden hiervon grundsätzlich nicht berührt. Kann ein einzeln erworbener Inhalt aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht mehr vertragsgemäß bereitgestellt werden, bleiben die gesetzlichen Rechte des Kunden unberührt.
15. Wiedergabestand, Favoriten, Bewertungen und Supportfunktionen
SPUR X STREAM kann nutzerbezogene Komfortfunktionen wie „Weiterschauen“, zuletzt angesehene Inhalte, Favoriten beziehungsweise Merkliste und Bewertungen bereitstellen.
Bewertungen können nach Maßgabe der jeweils vorgesehenen Funktion abgegeben und geändert werden. Angezeigt werden insbesondere zusammengefasste Bewertungswerte.
Manipulative, missbräuchliche oder automatisierte Bewertungen sind nicht zulässig.
Nutzer können technische Wiedergabeprobleme über die hierfür vorgesehene Funktion melden und Supportanfragen stellen. Die Bearbeitung solcher Meldungen begründet keine Einschränkung gesetzlicher Mängel- oder Leistungsrechte.
16. Nutzungsrechte an digitalen Musikdateien
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde an der erworbenen Musikdatei ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht.
Das Nutzungsrecht ist auf die persönliche und private, nicht kommerzielle Verwendung beschränkt.
Der Kunde darf die erworbene Musikdatei:
- auf eigenen privaten Endgeräten speichern und abspielen,
- auf mehrere eigene private Endgeräte übertragen,
- eine angemessene Sicherungskopie für den persönlichen Gebrauch erstellen.
Ohne vorherige ausdrückliche Genehmigung ist es insbesondere nicht gestattet, die Musikdatei:
- an andere Personen weiterzugeben,
- zu verkaufen, zu vermieten oder anderweitig zu verbreiten,
- auf öffentlich zugänglichen oder mit Dritten geteilten Cloudspeichern, Plattformen, sozialen Netzwerken oder Tauschbörsen bereitzustellen,
- öffentlich wiederzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen,
- für gewerbliche, geschäftliche oder werbliche Zwecke zu verwenden,
- in Videos, Filmen, Podcasts, Livestreams, Computerspielen oder anderen Medienproduktionen zu verwenden,
- zu bearbeiten, zu remixen oder als Bestandteil eines anderen Werkes zu veröffentlichen,
- mit Unterlizenzen oder sonstigen Nutzungsrechten zugunsten Dritter zu versehen.
Gesetzlich zwingend erlaubte Nutzungen bleiben unberührt.
Durch den Kauf werden keine Urheberrechte, ausschließlichen Nutzungsrechte oder sonstigen Rechte am Künstlernamen „Nebelmensch“ übertragen.
17. Bereitstellung digitaler Musikdateien
Die Musikdateien werden nach erfolgreicher Zahlung über einen individuellen Downloadlink bereitgestellt.
Der Downloadlink kann auf der Bestätigungsseite und zusätzlich in der Bestellbestätigung per E-Mail angezeigt werden.
Soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung oder Bestellbestätigung nichts Abweichendes angegeben wird, ist der Downloadlink grundsätzlich sieben Tage ab seiner Erstellung gültig. Innerhalb dieses Zeitraums kann die erworbene Datei höchstens dreimal heruntergeladen werden.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Datei innerhalb des verfügbaren Zeitraums auf einem geeigneten Endgerät zu speichern und eine private Sicherungskopie anzulegen.
Die zeitliche Begrenzung und das Downloadlimit beschränken nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden, wenn die Datei nicht ordnungsgemäß bereitgestellt wurde, mangelhaft ist oder der Download aus einem von SPUR-X zu vertretenden Grund nicht durchgeführt werden konnte.
In einem solchen Fall kann sich der Kunde unter Angabe der Bestellnummer und der verwendeten E-Mail-Adresse an webseite@spur-x.de wenden.
18. Technische Voraussetzungen für digitale Inhalte
Der Kunde benötigt für digitale Downloads ein internetfähiges Endgerät, eine funktionsfähige Internetverbindung, ausreichend Speicherplatz und eine Software, die das in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebene Dateiformat wiedergeben kann.
Informationen über Dateiformat, Dateigröße, technische Eigenschaften sowie gegebenenfalls bekannte Anforderungen an Kompatibilität oder Interoperabilität werden in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben, soweit diese für die Nutzung des digitalen Inhalts wesentlich sind.
Der Kunde sollte vor dem Kauf anhand der jeweiligen Produktbeschreibung prüfen, ob sein Endgerät und seine Software mit dem angegebenen Dateiformat kompatibel sind.
Die gesetzlichen Informationspflichten von SPUR-X sowie die gesetzlichen Rechte des Kunden bei mangelhaften digitalen Produkten bleiben hiervon unberührt.
SPUR-X ist nicht verpflichtet, Abspielprogramme, Endgeräte oder sonstige technische Ausrüstung bereitzustellen.
19. Herstellung, Lieferung und Versand von Merchandise
Soweit ein Merchandise-Artikel im Print-on-Demand-Verfahren hergestellt wird, beginnt die Herstellung grundsätzlich erst nach erfolgreichem Vertragsschluss und, soweit vorgesehen, nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung.
Herstellung, Verpackung und Versand können durch einen von SPUR-X beauftragten Produktions-, Fulfillment- oder Versanddienstleister erfolgen.
Die jeweils für ein Produkt geltende Lieferzeit wird dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung im Onlineshop angezeigt.
Soweit Lieferzeiten in Werktagen angegeben werden, gelten hierfür Montag bis Freitag unter Ausschluss gesetzlicher Feiertage, soweit bei dem jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
Kann eine angegebene Lieferzeit ausnahmsweise nicht eingehalten werden, wird der Kunde hierüber informiert. Gesetzliche Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzugs bleiben unberührt.
Die Lieferung von Merchandise-Artikeln erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Besteht eine Bestellung aus mehreren Produkten, können diese aus produktionstechnischen oder logistischen Gründen in mehreren Sendungen geliefert werden, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten, die nicht bereits vor Abgabe der Bestellung ausgewiesen wurden.
SPUR-X trägt bei Verträgen mit Verbrauchern die Gefahr des zufälligen Verlusts oder der zufälligen Beschädigung der Ware bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten empfangsberechtigten Dritten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
20. Eigentumsvorbehalt
Soweit eine Ware ausnahmsweise vor vollständiger Bezahlung geliefert wird, bleibt sie bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SPUR-X.
21. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Voraussetzungen, Fristen, Ausnahmen und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Für Verträge über Waren und Verträge über nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellte digitale Inhalte gelten unterschiedliche Regelungen zum Beginn der Widerrufsfrist und zum Erlöschen des Widerrufsrechts.
Zusätzlich stellt SPUR-X auf der Website die gesetzlich vorgesehene elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung. Die Möglichkeit, den Widerruf auf andere gesetzlich zulässige Weise zu erklären, wird dadurch nicht eingeschränkt.
Bei kostenpflichtigen digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere dann erlöschen, wenn:
- SPUR-X mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass SPUR-X vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt,
- der Verbraucher bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
- SPUR-X dem Verbraucher eine Vertragsbestätigung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zur Verfügung gestellt hat.
Die hierfür erforderliche Zustimmung und Bestätigung werden während des Bestellvorgangs gesondert eingeholt und sind nicht vorausgewählt. Sie werden nicht allein durch die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzt.
Soweit ein konkreter Streamingvertrag rechtlich als Dienstleistung einzuordnen ist, gelten für den Widerruf und ein etwaiges Erlöschen des Widerrufsrechts die hierfür maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften. Die gesonderte Widerrufsbelehrung ist insoweit maßgeblich.
Bei Merchandise erlischt beziehungsweise entfällt das Widerrufsrecht nicht allein deshalb, weil ein standardmäßig angebotenes Produkt erst nach Eingang der Bestellung im Print-on-Demand-Verfahren hergestellt, bedruckt oder bestickt wird.
Die Auswahl einer von SPUR-X allgemein angebotenen Standardgröße, Standardfarbe oder sonstigen Standardvariante stellt für sich allein noch keine individuelle Personalisierung dar.
Das gesetzliche Widerrufsrecht kann insbesondere bei Waren ausgeschlossen sein, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Soweit SPUR-X zukünftig tatsächlich personalisierte oder individuell nach Kundenvorgaben hergestellte Waren anbietet, wird der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung gesondert darauf hingewiesen, wenn für das betreffende Produkt aufgrund der gesetzlichen Voraussetzungen kein Widerrufsrecht besteht.
22. Folgen eines Widerrufs
22.1 Widerruf bei Waren
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet SPUR-X dem Verbraucher alle aufgrund des widerrufenen Vertrags erhaltenen Zahlungen einschließlich der Kosten der günstigsten von SPUR-X angebotenen Standardlieferung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Zusätzliche Kosten, die dadurch entstehen, dass der Verbraucher eine andere als die günstigste angebotene Standardlieferung gewählt hat, werden nicht erstattet, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.
Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei SPUR-X eingegangen ist.
Für die Rückzahlung wird grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
SPUR-X kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückerhalten wurde oder der Verbraucher nachgewiesen hat, dass er die Ware abgesendet hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher muss die Ware unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Abgabe seiner Widerrufserklärung an die in der Widerrufsbelehrung beziehungsweise den Rücksendeinformationen genannte Anschrift zurücksenden oder übergeben.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern er hierüber vor Vertragsabschluss ordnungsgemäß informiert wurde und SPUR-X sich nicht ausdrücklich zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt hat.
Eine Ware darf nicht ohne vorherige entsprechende Angabe von SPUR-X an eine auf der Versandverpackung oder dem Versandetikett erkennbare Produktions-, Fulfillment- oder Herstelleranschrift zurückgesendet werden. Maßgeblich ist die von SPUR-X für den Widerruf beziehungsweise die Rücksendung mitgeteilte Anschrift.
Für einen Wertverlust der Ware muss der Verbraucher nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
22.2 Widerruf bei digitalen Inhalten und Streamingzugängen
Besteht bei einem digitalen Inhalt oder Streamingzugang noch ein gesetzliches Widerrufsrecht und wird dieses wirksam ausgeübt, richten sich die Rechtsfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften und der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Ist das Widerrufsrecht aufgrund der gesetzlichen Voraussetzungen bereits erloschen, besteht aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts kein Anspruch auf Rückabwicklung des Vertrags.
Gesetzliche Rechte wegen einer mangelhaften oder nicht vertragsgemäß bereitgestellten digitalen Leistung bleiben unberührt.
23. Freiwillige Rückgaben und Erstattungen
Ein über die gesetzlichen Ansprüche hinausgehendes freiwilliges Rückgabe-, Umtausch- oder Erstattungsrecht besteht nicht, sofern SPUR-X nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes zusagt.
Bei ordnungsgemäß bereitgestellten digitalen Musikdateien oder Streamingzugängen besteht insbesondere kein zusätzliches freiwilliges Erstattungsrecht.
Das gesetzliche Widerrufsrecht, soweit es besteht und noch nicht erloschen ist, sowie die gesetzlichen Rechte wegen Mängeln oder Nichtbereitstellung bleiben unberührt.
24. Rechte bei digitalen Produkten
Für kostenpflichtige digitale Musikdateien und kostenpflichtige Streamingangebote gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind.
SPUR-X stellt die geschuldeten digitalen Produkte entsprechend den vertraglich vereinbarten und gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen bereit.
Ist ein digitales Produkt mangelhaft oder wird es nicht vertragsgemäß bereitgestellt, stehen dem Verbraucher die gesetzlichen Rechte zu. Hierzu können insbesondere Nacherfüllung, Vertragsbeendigung, Minderung sowie gegebenenfalls Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gehören.
Gesetzliche Pflichten im Zusammenhang mit der Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität, Sicherheit und gegebenenfalls erforderlichen Aktualisierungen digitaler Produkte bleiben unberührt.
Der Kunde wird gebeten, technische Probleme unter Angabe der betroffenen Bestellung beziehungsweise des betroffenen Zugangs an webseite@spur-x.de oder über die bereitgestellten Supportfunktionen zu melden. Gesetzliche Rechte werden durch diese Bitte nicht eingeschränkt.
25. Mängelrechte bei Merchandise
Für Merchandise und sonstige körperliche Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Bei einem Mangel kann der Kunde Nacherfüllung und die weiteren gesetzlich vorgesehenen Rechte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
Dies gilt auch für Herstellungs-, Material-, Druck-, Stick- oder sonstige Verarbeitungsfehler bei Waren, die durch einen von SPUR-X beauftragten Print-on-Demand- oder Fulfillment-Dienstleister hergestellt wurden.
Ansprüche wegen mangelhafter Ware sind gegenüber SPUR-X geltend zu machen. Der Kunde ist nicht verpflichtet, sich selbst an den Hersteller, Fulfillment-Dienstleister oder Versanddienstleister zu wenden.
Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu dokumentieren und SPUR-X zu melden. Das Unterlassen einer solchen Meldung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Rechte des Kunden.
26. Haftung
SPUR-X haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie,
- in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften über digitale Produkte oder sonstige zwingende Verbraucherrechte entgegenstehen.
27. Datenschutz
Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Nutzerkonten, Streamingnutzung, Bestellungen, Zahlungen, Lieferungen, Fulfillment-Leistungen und Downloads enthält die Datenschutzerklärung:
https://spur-x.de/datenschutzerklaerung/
Soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, können die hierfür erforderlichen Daten an entsprechend eingesetzte Dienstleister übermittelt werden.
Einzelheiten zu den eingesetzten Dienstleistern, den jeweiligen Verarbeitungszwecken und den datenschutzrechtlichen Grundlagen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
28. Verbraucherstreitbeilegung
SPUR-X ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
29. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
30. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen davon unberührt.
Stand: 20. August 2026